AGB

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. Metallbau Diekmann GmbH und dem
Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende
Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die Fa. Metallbau Diekmann GmbH
ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Kaufverträge kommen erst durch unsere schriftliche
Auftragsbestätigung oder die Versendung der Ware zustande.
2. Preise
Die aufgeführten Preise sind Bruttopreise inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Alle Preise
geben wir in der Währung Euro (€) an. Die Preise verstehen sich wie jeweils angegeben pro
Verkaufseinheit und gelten
• ab Lager Spreda
• zuzüglich Fracht- und Verpackungskosten (siehe Versand +Lieferung)
• zuzüglich eventuell anfallender Servicekosten (z.B. Zuschnitt, siehe Zuschnittervice)
Irrtümer und technische Fehler bei der Preisauszeichnung bleiben vorbehalten. Angebote
gelten nur solange der Vorrat reicht.
3. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Ware kann per Vorauskasse oder Nachnahme erfolgen.
Bezahlung durch das Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir
schließen eine Haftung für Verlust aus.
3.1.
Die Zahlung per Bankabbuchung ist der einfachste und preiswerteste Weg. Bitte geben Sie
bei Bestellung Ihre Bankdaten an; die Abbuchung erfolgt bei Versand der Ware.
Wenn Sie den Rechnungsbetrag vor Abbuchung der Ware bezahlen wollen, setzen Sie sich
bitte mit unserem Kundenservice in Verbindung.
3.2.
Bei Nachnahmelieferungen erfolgt die Zahlung bei der Übergabe der Ware. Zum
Gesamtkaufpreis kommen noch 5,00 € (inkl. Mehrwertsteuer) bei Lieferungen via
Lieferdienst (Standartlieferung bis 31,5 kg) oder 2 % vom Warenwert, mindestens jedoch
11,90 € (inkl. Mehrwertsteuer) bei Lieferung per Spedition (alle anderen Lieferungen) als
Nachnahmegebühr hinzu.
3.3.
Außerhalb Deutschlands zahlen Sie bitte per Vorauskasse. Falls Sie überweisen möchten,
vergessen Sie bitte nicht, Ihrer Bank mitzuteilen, dass Sie die Bankspesen übernehmen.
Überweisungen innerhalb der EU sind nicht gebührenpflichtig, wenn mit Angabe von IBAN
und Swift-Code gezahlt wird.

4. Versand und Lieferzeiten
Wir versenden weltweit mit Paketdienst (Standard-Versand, Express) oder Spedition.
Bestellungen ohne Angabe des Versandwegs werden per Standard-Versand verschickt.
Lieferungen können nicht an Postfächer und Packstationen erfolgen.
5. Fehler und Schäden
Fehler bei der Zusammenstellung Ihres Auftrags versuchen wir natürlich zu vermeiden.
Trotzdem sind sie nicht grundsätzlich auszuschließen. Im Falle eines Fehlers informieren Sie
uns bitte nach Erhalt der Ware, damit wir Ihnen rasch zum Erhalt der gewünschten Produkte
verhelfen können. Mengentoleranzen einzelner Positionen sind bei größeren Bestellmengen
unvermeidlich. Aus diesem Grund behalten wir uns Toleranzen von ± 2 % vor.
Transportschäden lassen Sie sich bitte unbedingt bei Erhalt der Ware quittieren. Das ist sehr
wichtig, denn sonst zahlt die Versicherung nicht. Vermerken Sie deshalb auch kleine
Beschädigungen auf den Frachtpapieren und benachrichtigen uns bitte umgehend.
Die zügige Anzeige eines Fehlers oder Schadens erleichtert uns die Klärung – das Unterlassen
hat für Sie als Verbraucher allerdings keine nachteiligen Konsequenzen.
Der Warentransport erfolgt auf Risiko des Empfängers, es sei denn, der Empfänger ist
Verbraucher.
Für die Einhaltung bestimmter Lieferfristen übernehmen wir keine Gewähr.
6. Widerrufsbelehrung gemäß § 355 Abs. 2 BGB
Das Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB zu. Verbraucher ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die wir nicht im Sortiment führen, aber auf Ihren
Wunsch hin bestellt haben. Desweiteren sind Abschnitte von Rollenware, Zuschnitte und
anderweitig extra für Sie gefertigte Waren von dem Widerrufsrecht nicht erfasst.
6.1 Widerrufsbelehrung gemäß § 355 Abs. 2 BGB
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Metallbau Diekmann GmbH
Mittelwand 8
49377 Vechta-Spreda
E-Mail: info@metallbau-diekmann.de
Fax: +49 (0)4447/964040

6.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
– wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen,
• wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder
• wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung
erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Weitere Bestimmungen
7.1. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem
Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei
Zahlungsverzug, sind wir auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe der Kaufsache zu
verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten; der Auftraggeber ist zur Herausgabe
verpflichtet. Im Herausgabeverlangen der Kaufsache liegt keine Rücktrittserklärung
unsererseits, es sei denn, dies wird ausdrücklich erklärt. Wir sind nach dem Rücktritt vom
Vertrag befugt, die Kaufsache zu verwerten. Der Verwertungserlös ist auf die
Verbindlichkeiten des Kunden abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen. Bei
einem Verbrauchsgüterkauf bleibt es bei der gesetzlichen Regelung.
Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und
Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig
durchführen.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich
zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte
nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß
§ 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen;
er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages
(einschließlich Mehrwertsteuer) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung
gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache
ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung
bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst
einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht
einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten
Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf
Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung
vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen
Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben
macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung
mitteilt.
Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für uns
vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen
verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes
der Kaufsache (Faktura-Endbetrag einschließlich Mehrwertsteuer) zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung
entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte
Kaufsache.
Wir die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenstände untrennbar vermischt, so
erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache
(Faktura-Endbetrag einschließlich Mehrwertsteuer) zu den anderen vermischten
Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass
die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns
anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum
oder Miteigentum für uns.
Der Kunde tritt uns auch die Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn ab,
die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück gegen Dritten erwachsen.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit
freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen
um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
7.2. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
7.3. Haftung
Die Haftung von Metallbau Diekmann GmbH, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt
sich auf Schäden, die aus einer grob fahrlässigen Vertragsverletzung von Metallbau
Diekmann GmbH oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Metallbau Diekmann GmbH beruhen,
sofern es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
geht.

Die von uns zur Verfügung gestellten Daten, Verarbeitungshinweise und Informationen
werden mit größter Sorgfalt erstellt und selbstverständlich regelmäßig geprüft. Trotzdem
können wir keinerlei Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der zur
Verfügung gestellten Informationen übernehmen.
Irrtümer und technische Fehler bleiben auch hier vorbehalten.
Die von uns angegebenen Lieferzeiten können nicht zugesichert werden, sondern sind
lediglich voraussichtliche Angaben. Für etwaige Folgeschäden, die infolge von
Lieferschwierigkeiten entstanden sind, übernehmen wir keine Haftung.
7.4. Zielüberschreitung
Bei Überschreitung des Zahlungsziels trotz Mahnung gelten die gesetzlichen Regeln
betreffend des Zahlungsverzugs. Überschreitet der Käufer das Zahlungsziel, so werden
sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung sofort fällig.
7.5. Gerichtsstand
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller
Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches
Sondervermögen ist, der Gerichtsstand Vechta.
8. Datenschutzerklärung
Wir speichern Ihre Daten nur zum Zwecke Ihrer Bestellung und der Bestellabwicklung. Eine
Weitergabe an Dritte, außer Partner im Zuge der Bestellabwicklung, erfolgt nicht.
Die Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der
Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns
gespeichert und verarbeitet. Ihre persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige
und rechtmäßige Zwecke erhoben.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf.
Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per E-Mail an uns oder senden Sie
uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse, Telefonnummer
und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere
Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen
(z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der
Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang
der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.